Sonntag, 24. Oktober 2010

Israel - Militär

Militär

Israelische Streitkräfte


Der Merkava 4, Israels modernster Kampfpanzer


F-16 in der Sufa-Version.


Patrouillenboot der Dabur-Klasse auf See.

Die israelischen Streitkräfte (hebr. ‏צבא ההגנה לישראלTzwa haHagana leJisra'el, kurz צה"ל Tzahal, oder engl. Israel Defense Forces, kurz IDF) gelten als stärkste Streitmacht der Region. Die Personalstärke und die Anzahl der Waffensysteme unterliegen der Geheimhaltung. Schätzungen gehen von einem Personalstand von rund 176.500 Männern und Frauen (davon Heer: 133.000, Luftwaffe: 34.000, Marine: 9.500) aus, die im Verteidigungsfall auf über 600.000 verstärkt werden können. Die militärische Bedrohung hat sich für Israel nach dem Ende des Kalten Krieges von symmetrisch ausgerichteten Gegnern zu asymmetrisch kämpfenden palästinensischen und libanesischen Organisationen gewandelt.
In Israel gilt eine Wehrpflicht von 36 Monaten für Männer und 24 Monaten für Frauen, von der ultraorthodoxe Juden, israelische Araber sowie alle nichtjüdischen, schwangeren oder verheirateten Frauen ausgenommen sind. Unter Ableistung eines zivilen Ersatzdienst von ein bis zwei Jahren ist es allein Frauen gestattet, der Wehrpflicht aus Gewissensgründen nicht nachzukommen. Bei einer Wehrdienstverweigerung kann eine Haftstrafe erfolgen.
Ein Charakteristikum des israelischen Wehrsystems ist die internationale vergleichsweise hohe Einbindung seiner Reservisten, die aufgrund des regelmäßigen Reservedienstes (ein Monat pro Jahr bei Unteroffizieren und Mannschaften bis zur Vollendung des 42. Lebensjahres bzw. des 51. bei Offizieren, bei Frauen bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres) einen hohen Grad an Ausbildung und Verwendungsfähigkeit beibehalten. Die Streitkräfte führen auch in Kooperation mit den USA und anderen NATO-Ländern regelmäßig Übungen durch und schicken ihren Führungsnachwuchs häufig zur Ausbildung in diese Staaten.
Das Rückgrat des Heeres ist die Panzertruppe mit rund 1.500 modernen Kampfpanzern des Typs Merkava. Darüber hinaus sind noch etwa 2000 ältere Modelle, v. a. M60 (Magach), überwiegend bei Reserveeinheiten, im Einsatz. Die Luftstreitkräfte verfügen über ca. 500 Kampfflugzeuge und 200 Hubschrauber; diese entstammen zwar fast ausschließlich US-amerikanischer Produktion, wurden jedoch oft bereits beim Bau oder nachträglich für die spezifischen Erfordernisse der israelischen Streitkräfte modifiziert. Die Israelische Marine verfügt u. a. über rund 40 Patrouillenboote, 10 Raketenboote, drei Korvetten und drei moderne U-Boote der Dolphin-Klasse. Neben der amerikanischen ist oft auch die deutsche Rüstungsindustrie an der Entwicklung bzw. Lieferung von Waffen für Israel beteiligt – etwa bei den Dolphin-U-Booten oder bei Komponenten für die Merkava-Panzer.
Israel ist durch das Arrow-Raketenabwehrsystem (Version Arrow 2) vor Mittel- und Interkontinentalraketen geschützt, verfügt jedoch zur Zeit gegen den Beschuss mit Qassam-Raketen, die die Hamas vom Gazastreifen aus einsetzt, sowie die Katjuscha-Raketen der Hizbollah aus dem Südlibanon aufgrund ihrer kurzen Reichweite mit dementsprechender Flugzeit über kein technisches Abwehrmittel. Gegen diese Bedrohung durch Raketen mit einer Reichweite von bis zu 70 Kilometern ist derzeit das Abwehrsystem Iron Dome in der Entwicklung, dessen Einsatzfähigkeit 2010 hergestellt werden soll. Gegen Raketen mit einer Reichweite zwischen 70 und 250 Kilometern ist ferner das Abwehrsystem David's Sling geplant. Zur Erhöhung des Schutzes gegen ballistische Raketen ist seit kurzem die verbesserte PAC 3 Version des Patriot-Flugabwehrsystem im Einsatz und eine verbesserte Version von Arrow (Arrow 3) in der Entwicklung.
Außerdem verfügt Israel seit 1991 über das Patriot-Flugabwehrsystem (Version PAC 2) und bereits seit den 1960er Jahren über das Hawk-Flugabwehrsystem. Diese beiden Systeme sind jedoch hauptsächlich zur Bekämpfung von Flugzeugen geeignet und verfügen über nur geringe bzw. keine Fähigkeiten zur Abwehr von Raketen.
Israel hat den Atomwaffensperrvertrag nie unterzeichnet und verfügt nach allgemeiner Einschätzung seit den sechziger Jahren über Atomwaffen. In den siebziger Jahren gab es eine geheime gemeinsame Atomwaffenforschung mit Südafrika. Fachkreise gehen davon aus, dass Israel über rund 200 Kernsprengköpfe verfügt. Der israelische Atom-Techniker Mordechai Vanunu veröffentlichte etliche Einblicke in das israelische Kernwaffenprogramm, wofür er angeklagt und verurteilt wurde. Die offizielle Politik der Regierung ist, diese Frage nicht zu kommentieren, also den Besitz weder zuzugeben noch ihn abzustreiten (die so genannte Politik der „atomaren Zweideutigkeit“). Ein Interview im Dezember 2006, in dem Premierminister Ehud Olmert in einer Aufzählung von Atommächten neben Frankreich, den USA und Russland auch Israel nannte, wurde von der internationalen Presse als indirektes Eingeständnis für einen israelischen Atomwaffenbesitz und gleichzeitig als Drohung und Replik in Richtung Iran gewertet.

Siedlungspolitik

Die jüdischen Siedlungen wurden in den besetzten Gebieten errichtet und dürfen nur von jüdischen Israelis bewohnt werden. Laut einem Armeereport der IDF lebten am 30. Juni 2009 über 300.000 israelische Bürger in Siedlungen im Westjordanland; im Gaza-Streifen lebten bis zum August 2005 etwa 7.500 Israelis zwischen mehr als einer Million Palästinensern.



Israelische Siedlungen im seit 1967 okkupierten Westjordanland

Die Siedlungen sind oft großzügig nach amerikanischem Vorbild gebaut. Die Siedlungen werden von einem massiven Sicherheitsapparat gegen Angriffe geschützt. Ein Netz von Spezialstraßen, die zunächst nur von israelischen Bürgern genutzt werden durften, bietet eine gute Verkehrs-Infrastruktur zwischen den Siedlungen und dem israelischen Territorium. Zugleich erschwert es die Entwicklung in den palästinensischen Autonomiegebieten. Die Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung wird innerhalb des besetzten Landes zusätzlich durch israelische Straßensperren und Kontrollposten eingeschränkt. Ende 2009 verkündete der israelische Oberste Gerichtshof ein Urteil, wonach die Autobahn 443 zwischen Tel Aviv und Jerusalem auch für Palästinenser freigegeben werden muss. Israelische Menschenrechtsorganisationen hatten zusammen mit palästinensischen Anwohnern gegen die Sperrung der Schnellstraße für Palästinenser geklagt. Den Militärs wurde eine Frist von fünf Monaten eingeräumt, geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen und dann die Straße freizugeben.
Im August 2005 räumte die Regierung Scharon in enger Koalition mit der Arbeitspartei sämtliche Siedlungen im Gaza-Streifen sowie vier kleinere Siedlungen im Westjordanland. Hierbei handelte es sich um einen einseitigen und weltweit anerkannten Schritt Israels, der nicht im Rahmen der „Roadmap“ erarbeitet wurde (siehe Scharon-Plan). Aus dem Umfeld Scharons war jedoch auch zu vernehmen, dass angestrebt werden soll, die größten Siedlungen im Westjordanland auszubauen. Im Gegenzug sollen den Palästinensern territoriale Zugeständnisse gemacht werden. Militante palästinensische Organisationen stellen diesen Teilrückzug Israels als eigenen Sieg über Israel dar. Ariel Scharons Amtsnachfolger Ehud Olmert hat durch seinen so genannten Konvergenz-Plan den Palästinensern angeboten, gegen Festschreibung des Verlaufs des zur Zeit jenseits der Grünen Linie in palästinensischem Gebiet gebauten Sperranlagen einen palästinensischen Staat zu akzeptieren.

Von der internationalen Staatengemeinschaft werden die jüdischen Gemeinden und Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zumeist als völkerrechtswidrig verurteilt. Das Völkerrecht gestatte die vorübergehende Beschlagnahmung von Land in besetzten Gebieten ausschließlich für militärische Zwecke, nicht jedoch für die dauerhafte Niederlassung eigener Staatsbürger, Landwirtschaft und andere zivile Nutzungen. Israel hat eine eigene Beurteilung der juristischen Lage, steht damit allerdings, bis auf die Tolerierung durch die USA, international isoliert da. In mehreren Resolutionen haben die Vereinten Nationen Israel vergebens aufgefordert, den Siedlungsbau einzustellen und die humanitäre Notlage der palästinensischen Bevölkerung zu verbessern.
Bei einem großen Teil der Siedler handelt es sich um Einwanderer, vor allem neoorthodoxe Juden aus den USA, aber auch aus Frankreich und anderen Staaten.
Der komfortable Siedlungsausbau wie auch die ständige Militärpräsenz machen jährlich einen erheblichen Teil der israelischen Staatsausgaben aus.

Verwaltungsgliederung

Bezirke Israels
Es gibt sechs (Haupt-)Bezirke, im Hebräischen bekannt als mechozot (מחוזות; Sg. machoz), und 15 Unterbezirke, bekannt als nafot (נפות; Sg. nafa). Die Unterbezirke werden wiederum in insgesamt 50 natürliche Regionen aufgeteilt.

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